Wege- und Leitungsrecht

Rechtliche Anforderungen und Praxistipps bei der Planung und Verlegung von Versorgungsleitungen

Wann 10.10.2012 um 09:15 bis
11.10.2012 um 17:00
Wo IIR GmbH, Linke Wienzeile 234, A-1150 Wien
Name Mag. Doris Kropacz
Kontakttelefon +43 (0)1 89159-323
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1. Tag / 9.15–17.00
Rechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau
Rechtliche Rahmenbedingungen für das Verlegen von
Versorgungsleitungen
• Elektrizitätsleitungen (ElWOG, Landeselektrizitätsgesetze)
• Gas- und Ölleitungen (GWG, RohrleitungsG)
• Aktuelle Entwicklungen für Leitungsanlagen im Strom -
wegerecht und im neuen GWG 2011
• Wasserleitungen (WRG)
• Telekommunikationsleitungen (TKG)
• Sonstige Leitungen
• Querung von Fremdleitungen
• Behörden
Umweltrechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau/
Enteignungsähnliche Eigentumsbeschränkungen
• Rodungsbewilligung und naturschutzrechtliche Genehmigung
• Entschädigungszahlungen nach dem Forstgesetz
• Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen nach dem
Naturschutzrecht
• Die richtige Widmung
Die Umweltverträglichkeitsprüfung
• Umweltverträglichkeitsprüfung
• Sonstige umweltrechtliche Anforderungen
• Behörden
Leitungsbau und Eigentum
Die Nutzung von öffentlichen Straßen und Wegen durch
Versorgungsunternehmen
• Zustimmung des Grundeigentümers
• Bewilligung bei Verweigerung der Zustimmung grund -
sätzlich möglich
• Abgabenpflicht nach Gebrauchsabgabegesetzen
• Operative Probleme:
– Vertragliche Beziehungen/Rahmenverträge mit Straßenbauämtern
– Rechtslage bei fehlenden Verträgen
– Kostentragung
Die Nutzung von Privatgrundstücken für die Verlegung von
Versorgungsleitungen
• Miet- und Pachtverträge
• Bestellung von Dienstbarkeiten, beschränkte persönliche
Dienstbarkeit
• Übertragung von Dienstbarkeiten
• Sicherung von Dienstbarkeiten in der Zwangsversteigerung
Ersitzung von Leitungsrechten
• Ersitzungsvoraussetzungen
• Aktuelle Judikaturbeispiele
• Vorsichtsmaßnahmen für Leitungsbetreiber
Folgen von Zwangsversteigerungen und Insolvenzen,
Grundstücksveräußerungen
• Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten und wie
muss es reagieren?
• Veräußerung von Liegenschaften
• Möglichkeiten der Absicherung
2. Tag / 9.15–17.00
Enteignungen und Entschädigungen – Worauf muss
das Versorgungsunternehmen achten?
Eigentum und Haftung
• Eigentum und Haftungsfragen
• Gefährdungshaftung
• Gesetzliche Sonderregelungen (zB Starkstromwegerecht)
Enteignung – Durchführung des Verfahrens
• Gesetzliche Grundlagen
• Eingriff in fremdes Eigentum – grundrechtliche
Rechtfertigung
• Voraussetzungen für eine Enteignung
• Typisches Enteignungsverfahren
• Entschädigung bei Enteignung – Was ist die Bemessungsgrundlage
für Entschädigungszahlungen?
Grundbuchbereinigungen
• Richtigstellung der Eigentumsverhältnisse
• Antragsunterlagen
Wegerecht in der Praxis am Beispiel „Pipelinebau“
• Einführung Stakeholder Management
• Stakeholder Management im Bereich Wegerecht anhand
eines Fallbeispiels
• Wegerecht im Spannungsfeld von Technik und
Genehmigungsverfahren

 

Weitere Informationen & Anmeldung

 

 


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