Eine gewerbliche Betriebsanlage liegt dann vor, wenn diese in der Absicht errichtet wird, auf einem Standort längere Zeit der Entfaltung einer gewerblichen Tätigkeit – im konkreten Fall dem Gastgewerbe – zu dienen (VwGH 26.9.2017, Ra 2017/04/0057). Mehr…
In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Mag. Martin Niederhuber, welche Konsequenzen dies für die Praxis hat. Mehr…
Der EuGH öffnet in seiner heute veröffentlichten Entscheidung Umweltorganisationen auch außerhalb von UVP-Verfahren das Tor zu Rechtsschutzmöglichkeiten weit. Mehr…
Nur erforderliche Subunternehmer sind für den Bieter dahingehend relevant, als er sie zum Nachweis seiner Eignung im Vergabeverfahren jedenfalls benötigt. Mehr…
Der NHP News Alert Dezember 2017 ist mit folgenden Themen erschienen: Mehr…
Mag. Martin Niederhuber gibt 5 Tipps zur richtigen Anlagenänderung! Mehr…
Generalanwältin Sharpston gewährt Umweltorganisationen in unionsrechtlich determinierten Wasserrechtsverfahren Parteistellung (Rs C-664/15, Protect Natur-, Arten- und Landschaftsschutz Umweltorganisation, Schlussanträge vom 12.10.2017). Mehr…
VwGH bestätigt die Ausnahme horizontaler Inhouse-Vergabe aus dem Regime des BVergG 2006 Mehr…
Bewerbungsfrist für Förderstipendium in Höhe von € 2.000,-- läuft noch bis 28.2.2018 Mehr…
Mag. Martin Niederhuber erklärt im heutigen Video wie die Aarhus Konvention - und damit die Rechte der Öffentlichkeit bei Genehmigungsverfahren - funktioniert und was diese mit dem slowakischen Braunbären zu tun hat. Mehr…
Der NHP News Alert November 2017 ist mit folgenden Themen erschienen: Mehr…
Haftung ist ein Wort, vor dem sich viele fürchten. Was es mit der öffentlich rechtlichen Haftung auf sich hat, das wollen wir Ihnen in dieser Ausgabe von „Drei Minuten Umweltrecht“ erklären. Mehr…
Ass.-Prof. Dr. Claudia Fuchs, LL.M. seit Oktober Teil des NHP-Teams Mehr…
Österreich hat gewählt. Und wir stellen jene 5 Punkte vor, die im Regierungsprogramm zum Kapitel Umwelt jedenfalls enthalten sein müssen. Mehr…
Im vorliegenden Jahrbuch, herausgegeben von Daniel Ennöckl und Martin Niederhuber, werden die wesentlichen Entwicklungen im Umweltrecht des vorangegangenen Kalenderjahres umfassend dargestellt. Mehr…
Der Nationalrat hat mitten im Sommer noch eine Novelle zur Gewerbeordnung beschlossen – und diese Novelle betrifft die Betreiber gewerblicher Betriebsanlagen. Mehr…
Die auf Umwelt- und Anlagenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Niederhuber & Partner mit Standorten in Wien und Salzburg ist ab sofort mit ihrem eigenen Kanal „3 MINUTEN UMWELTRECHT“ vertreten. Mehr…
Mag. Martin Niederhuber, Gründer und Partner der Rechtsanwaltskanzlei Niederhuber & Partner erklärt im neuen YouTube-Kanal "3 MINUTEN UMWELTRECHT" das Verfahren zur Dritten Piste des Flughafens Wien. Mehr…
Der NHP News Alert September 2017 ist mit folgenden Themen erschienen: Mehr…
Mit BGBl I 108/2017 wurde am 26.7.2017 das kleine Ökostrompaket erlassen, welches Investitionsvolumina für erneuerbare Energieträger zur Verfügung stellt. Mehr…
Das Nachfolgedokument zum NGP 2009 wurde mit einiger Verzögerung am 25.8.2017 auf der Internetseite des BMLFUW veröffentlicht. Die entsprechende Begleitverordnung wurde am selben Tag im Bundesgesetzblatt kundgemacht und ist am 26.8.2017 in Kraft getreten. Mehr…
"Dritte Piste-Entscheidung zeigt: Es gilt das Gesetz" Mehr…
BVwG oder VfGH - Sachdebatte dringend geboten. Mehr…
Die 2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2016 wurde im BGBl kundgemacht (BGBl II 186/2017). Mehr…
Kann ein Pumpspeicherkraftwerk, das einmalig durch die Ausleitung der erforderlichen Wassermenge aus einem Gewässer befüllt wird, den Tatbestand der Wasserkraftanlage des Anhanges 1 Z 30 lit a UVP-G 2000 erfüllen? Mehr…
www.umweltrechtsblog.at erscheint im neuen Design. Mehr…
Niederhuber & Partner begleiten Verfahren zur Genehmigung weiterer 480 MW Pumpspeicherleistung in Kaprun. Mehr…
Bereits mehrfach – und zunächst als AWG-Novelle 2015 – angekündigt, wurde die AWG-Novelle zur Umsetzung der Seveso III-Richtlinie mit BGBl I 70/2017 mit folgenden Eckpunkten erlassen: Mehr…
Das von Jarolim Flitsch Rechtsanwälte und Univ. Prof. Dr. Daniel Ennöckl betreute Team der Universität Wien sicherte sich den Sieg. Laura Grill (Universität Salzburg) erhielt den Rhetorikpreis. Mehr…
Der NHP News Alert Juni 2017 ist mit folgenden Themen erschienen: Mehr…
Die Kommission hat im Verordnungsweg die Ökotoxizität von Abfällen in der Abfallrahmenrichtlinie neu definiert. Mehr…
Das mit € 2.000,-- dotierte Dissertations-Stipendium für besondere wissenschaftliche Leistungen aus dem Bereich des Umwelt- und Technikrechts wurde Herrn Mag. Daniel Heitzmann verliehen. Die Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH vergab in Kooperation mit dem Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien heuer bereits zum 2. Mal ein Dissertations-Stipendium. Mehr…
Alle Genehmigungsverfahren in weniger als sieben Monaten positiv abgeschlossen Mehr…
Die neue AbfallbehandlungspflichtenVO, BGBl II 102/2017, tritt zum überwiegenden Teil sechs Monate nach ihrer Kundmachung und damit am 7.10.2017 in Kraft. Mehr…
In ihren Schlussanträgen vom 30.3.2017 zu den verbundenen Rechtssachen Comune di Corridonia und Bartolini u.a. (C-196/16, C-197/16) geht Generalanwältin Kokott davon aus, dass eine „nachgeholte“ UVP nur unter Einhaltung aller Voraussetzungen auch als UVP-Genehmigung gelten kann. Mehr…
Der NHP News Alert April 2017 ist mit folgenden Themen erschienen: Mehr…
Nähere Regelung der Berechnung des Gewichts in der Elektro- und Elektronikaltgeräteverordnung der Union. Mehr…
EuGH-Generalanwalt zu Beschwerderechten von Fischereiberechtigten nach der Umwelthaftungsrichtlinie (EuGH Rs C-529/15, Folk). Mehr…
Studierende aus ganz Österreich simulieren ein Anlagengenehmigungsverfahren der Wiener Linien Mehr…
Der NHP News Alert Februar 2017 ist mit folgenden Themen erschienen: Mehr…
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen die dritte Piste zeigt: Die vorgesehene Interessenabwägung macht Entscheidungen großer Tragweite unvorhersehbar. Mehr…
Neues Update für erste Umweltrechts-App in Österreich ab sofort kostenlos im Google Play- und im i-Tunes Apple-Store erhältlich Mehr…
Niederhuber & Partner vergibt 2017 das 2. Dissertations-Stipendium für besondere wissenschaftliche Leistungen aus dem Bereich des Umwelt- und Technikrechts. Mehr…
Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Naturschutzauflagen können Bauarbeiten am Semmering-Basistunnel fortgesetzt werden. Mehr…