News 2018

"Datenschutz-Novelle” für AWG 2002 in Begutachtung

  • 2018-02-21T10:55:00+01:00

An einem Thema kommt man als Jurist momentan überhaupt nicht vorbei, an der großen Aufregung rund um die Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO; Verordnung (EU) Nr. 679/2016). Read more


NHP-Experten klären zum Thema Baustellenabwicklung und UVP-Verfahren auf

  • 2018-02-12T15:00:00+01:00

Die vom Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV) sowie Niederhuber & Partner Rechtsanwälte ausgerichtete Fachveranstaltung „Die Baustelle – Rechtliche Rahmenbedingungen für Auftragnehmer, Auftraggeber und Behörde“ beschäftigt sich mit den rechtlichen Implikationen der Abwicklung von Bauvorhaben. Read more


3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Gefährliche Abfälle - HP14 ökotoxisch"

  • 2018-02-01T19:03:00+01:00

In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht Mag. Martin Niederhuber über das Abfallrecht und im Besonderen über das Gefährlichkeitskriterium HP14 ökotoxisch. Read more


Tagung - Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz für Umwelt-NGOs

  • 2018-01-24T11:45:00+01:00

Stellt die Aarhus-Konvention das österreichische Anlagenrecht auf den Kopf? Read more


Martin Niederhuber schreibt im Standard

  • 2018-01-22T11:29:00+01:00

Dringender Reparaturbedarf im Anlagenrecht. Read more


Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 veröffentlicht!

  • 2018-01-09T15:40:00+01:00

Am 5.1.2018 veröffentlichte das BMLFUW die nunmehr siebte Ausgabe des Bundes-Abfallwirtschaftsplans (BAWPL). Read more


Mobile Anlagen: 6-Monate-Rätsel endlich gelöst

  • 2018-01-08T16:04:00+01:00

Der VwGH (16.11.2017, Ra 2015/07/0132) hat nun die Berechnung der Sechsmonatsfrist und damit auch die Abgrenzung zwischen dem Regime der mobilen und stationären Anlagen klargestellt. Read more


NHP erfolgreich vor dem VfGH

  • 2018-01-08T15:16:00+01:00

Die starre Anknüpfung der Wiederaufnahmsverjährung an die Fälligkeit einer Abgabe ist verfassungswidrig. Der VfGH hebt § 304 der Bundesabgabenordnung ersatzlos auf. Read more


Dümmer geht's nicht mehr!

  • 2018-01-05T10:55:00+01:00

Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein durchwegs auch für Österreich relevantes Urteil erlassen (14.6.2017, 4 A 11.16): Read more


MinroG: Gewinnungsberechtigung geht mit Liegenschaftserwerb über

  • 2018-01-04T17:05:00+01:00

Mit Erkenntnis vom 29.6.2017, Ro 2016/04/0012, bestätigt der VwGH die dingliche Wirkung von Gewinnungsberechtigungen nach dem MinroG und damit deren Übertragbarkeit durch den Erwerb von Liegenschaften. Read more


3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Der Stand der Technik: Wann besteht Handlungsbedarf?", Dr. Peter Sander

  • 2018-01-02T12:49:00+01:00

In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Dr. Peter Sander, was es mit dem Stand der Technik genau auf sich hat! Read more