Vor allem im Diskurs mit deutschen Kolleginnen und Kollegen wird österreichischen Juristinnen und Juristen oftmals die Frage gestellt, was eine Ausstufung ist. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert David Suchanek diese Spezialität des österreichischen Abfallrechts.
News Alert Juni 2022 ist erschienen
Ein topaktueller NHP News Alert ist erschienen. Folgende spannende Themen sind unter anderem nachzulesen:
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Abfallanlagen im Grünland?"
Warum dürfen Abfallbehandlungsanlagen im Grünland errichtet werden? Warum sieht man Abfallbehandlungsanlagen teilweise am Rand einer Gemeinde? Das hat Gründe, die im AWG zu suchen sind. Genau mit dieser Frage beschäftigt sich Peter Sander in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.
Begutachtungs-Entwurf zur AWG-Novelle 2021
Am 9.6.2021 endete die Begutachtungsfrist für den Ministerialentwurf der AWG-Novelle 2021. Mit dieser Novelle sollen das EU-Kreislaufwirtschaftspaket, die SUP-Richtlinie (Vorsicht: nicht Strategische Umweltprüfung, sondern Single Use Plastic!) und die POP-Verordnung (Persistant Organic Pollutants) umgesetzt werden. Darüber hinaus werden damit einzelne Punkte aus dem Regierungsgrogramm abgearbeitet: Die Übernahme europarechtlich geprägter Begriffsdefinitionen sowie Vorgaben zu Recyclingzielen, zur Abfalltrennung und zur Abfallvermeidung.