Fast Track für erneuerbare Energien? NHP Partner Martin Niederhuber prüft im neuen „3 Minuten Umweltrecht“-Video die UVP-Novelle 2023 auf Herz und Nieren. Neue Regelungen zu Raumordnung, öffentlichem Interesse, Landschaftsbild und Verfahrensbeschleunigung sollen die Energiewende vorantreiben. Aber können diese Bestimmungen das Versprochene auch tatsächlich einlösen?
Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt NHP Partner Florian Stangl, warum die Rolle eines Elektrizitätsunternehmens einen Einfluss darauf hat, welche Gesetze für die eigene Erzeugungsanlage gelten und welche Behörde dafür zuständig ist.
Im heutigen 3 Minuten Umweltrecht-Video spricht NHP Partner David Suchanek über die Genehmigungskonzentration bei Projekten. Anstatt mehrere Bewilligungen von verschiedenen Behörden zu benötigen, ermöglicht die Genehmigungskonzentration eine effiziente und vereinfachte Genehmigung durch eine einzige Behörde.
Kann die Umweltverträglichkeitsprüfung das Klima schützen? NHP-Partner Martin Niederhuber sagt nein! 🌎 Das UVP-Gesetz hat ja den Anspruch, die Meisterklasse des Anlagenrechts zu sein. Dem folgend sind auch die Auswirkungen eines Vorhabens auf das Klima zu beschreiben. Martin Niederhuber erklärt, dass das aber letztlich zahnlos bleibt, solange den Behörden kein Klimaschutzgesetz mit Sektorenzielen zur Verfügung steht, um die CO2-Emissionen eines Projekts als umweltverträglich (oder nicht) zu beurteilen.
CO2 einfach im Boden endlagern? Ist das denn erlaubt? Erfahre in 3 Minuten Umweltrecht mit Florian Stangl mehr über das umstrittene Thema Carbon Capture and Storage (CCS). Die geologische Speicherung von CO2 birgt so manche rechtliche Herausforderungen, die Anwendung der Technologie könne aber vor allem für die Schwerindustrie ein unvermeidlicher Schritt zur Klimaneutralität sein.
Ist es möglich Strom mit ganz Österreich zu teilen? Ja das geht! Neu bei 3 Minuten Umweltrecht: Florian Stangl erklärt wie Bürger:innen in Wien zum Beispiel mit einer Tiroler Gemeinde und Unternehmen in der Steiermark gemeinsam Strom erzeugen und teilen können. Das Zauberwort heißt Bürgerenergiegemeinschaft.
Die Bescheidberichtigung ist im AVG (Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz) geregelt. Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt NHP-Anwalt David Suchanek wann und unter welchen Bedingungen Bescheide geändert werden dürfen und welche Grenzen es dabei gibt.
Wie es dazu kam, dass die Alte Donau ein See ist: Wasserrecht ganz praktisch angewandt. NHP-Partner Peter Sander erklärt im neuen „3 Minuten Umweltrecht“-Video, warum es wichtig ist zu wissen, ob ein öffentliches oder ein privates Gewässer vorliegt.
Kann man zehn Jahre rund um ein Städtebauprojekt herumstreiten, ohne dass am Ende was Vernünftiges herauskommt? Ja, es geht – das Projekt am Wiener Heumarkt zeigt uns das! Und dazu gibt es jetzt eine neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 25.5.2023, die verlangt, dass im konkreten Fall die Wiener Innenstadt als UNESCO-Welterbe mitberücksichtigt wird.
Welche Reformen braucht es im EU-Abfallverbringungsrecht um die Probleme aus der Praxis zu lösen? Das EU-Abfallverbringungsrecht gibt es nun seit einigen Jahrzehnten, es liegt auch bereits ein Vorschlag der EU-Kommission auf dem Tisch, wie man diesen Rechtsbereich nun reformieren will. NHP-Partner David Suchanek erläutert in einem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ seine Überlegungen zur Reform.
Weiterentwicklung im Umweltstrafrecht: Die Kommission hat eine neue Umweltstrafrechtsrichtlinie! Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht NHP-Partner Peter Sander über die neuen Tatbestände dieser Richtlinie und die dahingehenden verfahrensrechtlichen Verschärfungen.
Die EU will ein neues Naturschutzgesetz erlassen. Bis 2050 sollen damit 90% der bestehenden Ökosysteme in einen guten Zustand gebracht werden, neue Flächen sind wiederherzustellen. In die Städte kommt mehr Grün, die Bienen werden geschützt, die Flüsse vernetzt. Das ist grundsätzlich zu begrüßen, aber können unter diesen Rahmenbedingungen künftig auch noch neue Projekte umgesetzt werden? Diese und weitere Fragen werden im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ vom NHP Partner Martin Niederhuber beantwortet.
AZB, Ausgangszustandsbericht oder Bericht über den Ausgangszustand. Egal wie man ihn nennt, im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich NHP-Partner David Suchanek mit diesem Instrument des europäischen Industrieemissionsrechts.
Der Angriffskrieg in der Ukraine hat den Preis für Strom in historische Höhen getrieben. Mittels Direktversorgungsmodellen können sich Unternehmen gegen Preisschwankungen absichern. Was hinter dem Stromkauf "ab Hof“ steckt, präsentiert NHP-Partner Florian Stangl in unserem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“.
Die Republik Österreich verklagt die Europäische Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof. Warum? Weil die Europäische Kommission Investitionen in Kernenergie und bestimmte Erdgasaktivitäten für ökologisch nachhaltig erklärt hat. Was es damit auf sich hat, erklärt NHP-Partner Peter Sander in einem neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“.