A three Minute primer on environmental law
Three minutes – the duration of a perfect pop song. This is why the you tube clips of Martin Niederhuber and Peter Sander on the most recent trends of environmental law also last about three minutes.
Already now, a must among the video blogs!

Das Altlastensanierungsgesetz ist ein „Geldbeschaffungsgesetz“ und kann sich für Unterneh-mer zum Alptraum entwickeln, wenn der Zoll mit Millionenforderungen vor der Tür steht. Martin Niederhuber kennt Tipps für Steinbruch- und Abbauunternehmer, um dieser AlSAG-Falle zu entkommen.

Wer mit dem Zug fährt, kann von Steuerbefreiungen für den Flugverkehr nicht betroffen sein. Diese scheinbar logische Subsumierung hat der Verfassungsgerichtshof im Zuge einer der berühmten Klimaklagen vor kurzem entschieden. Um was es dabei gegangen ist, erklärt Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.

Das Abfallverzeichnis, der „Duden“ der Abfallwirtschaft, hat 2020 eine umfassende Novellierung erfahren und bringt massive Implikationen für Abfallsammler und -behandler. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Martin Niederhuber, welche wesentlichen Änderungen in der Abfallverzeichnisverordnung zu finden sind und welche Relevanz diese für die Praxis darstellen.

In einer der letzten Ausgaben hat sich Peter Sander bereits mit dem Epidemiegesetz beschäftigt. In dieser Episode von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt er, welche rechtlichen Rahmenbedingungen durch COVID-19 im Zusammenhang mit dem Verdienstentgangsersatz im Pandemierecht geschaffen wurden.

Ein Verfahren der Superlative: Mit der Genehmigung der 380-kV Salzburgleitung wurde ein Meilenstein für die Energiewende gesetzt. Der Verfassungsgerichtshof hat das UVP-Projekt mit einem fast 300 Seiten dicken Erkenntnis abgeschlossen, über welches Martin Niederhuber in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ berichtet.

„Das Eigentum ist unverletzlich“ – so heißt es in Artikel 5 Staatsgrundgesetz. Daneben gilt aber auch, dass Enteignungen gegen den Willen des Eigentümers vorgenommen werden können und dürfen, sofern dies im Gesetz geregelt ist. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, wann es zu Enteignungen kommen kann.

In vielen Projektgenehmigungsverfahren muss neben bewilligungsrechtlichen Fragestellungen auch der Sachverhalt geklärt werden, inwieweit sich das Projekt in die Landschaft einfügt oder diese entstellt. In dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Paul Reichel in diesem Zusammenhang den Schutz der Landschaft und des Landschaftsbildes in den österreichischen Naturschutzgesetzen.

Das UVP-G ist kein einfaches Gesetz. Und in diesem Gesetz ist die Beurteilung der Kumulierung von Projektauswirkungen wiederum die schwierigste Aufgabe. Martin Niederhuber berichtet, dass der Verwaltungsgerichtshof all dem nun noch das „Sahnehäubchen“ aufgesetzt hat, indem er Auswirkungen von Windenergieanlagen und Wasserkraftwerken kumulierend beurteilt haben will.

Kostenfragen zur Beseitigung von Abfällen und das Verursacherprinzip beschäftigten unlängst den Europäischen Gerichtshof. In diese Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ beleuchtet Peter Sander diesen Themenkomplex und berichtet von den Lösungen des EuGHs anhand eines Sachverhalts aus Italien.

Der erfolgreichste Video-Blog im Umweltrecht feiert seine 50. Ausgabe! Die Anwälte von Niederhuber & Partner feiern dies mit einem Wordrap und erklären, warum Umweltrecht das spannendste Rechtsgebiet ist, die Energiewende gelingen wird und Umweltrecht auch 2050 von ungebrochener Bedeutung sein wird.