A three Minute primer on environmental law
Three minutes – the duration of a perfect pop song. This is why the you tube clips of our legal team on the most recent trends of environmental law also last about three minutes.
Already now, a must among the video blogs!
„Hoch wern mas nimma gwinnen!“ hat Toni Pfeffer 1999 dem Reporter bei einem Halbzeit-stand von 0:5 geantwortet. Österreich hat dann gegen Spanien auch 0:9 verloren. Und genau das fällt Martin Niederhuber ein, wenn er über die Aarhus-Konvention berichtet, also über die Frage, ob die Öffentlichkeit bei umweltbezogenen Genehmigungsverfahren mitreden darf oder nicht. Sein ernüchterndes Resümee: null Tore für den Gesetzgeber, neun Tore für die Gerichte.
Die Kreislaufwirtschaft baut darauf auf, dass Abfälle nicht ewig Abfälle bleiben, sondern wieder zum Produkt werden. Martin Niederhuber beschäftigt sich in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ mit einer jungen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, in der es um das Ende der Abfalleigenschaft geht. Gelingt es Österreich, das nationale Abfallrecht an EU-Vorgaben anzupassen und der Kreislaufwirtschaft in Richtung Recycling ein Incentive zu geben?
Von der grundsätzlichen Möglichkeit der Enteignung hat Peter Sander in einer früheren Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ bereits berichtet. In diesem zweiten Teil beschäftigt er sich mit jenen juristischen Vorgängen, die meist auf eine Enteignung erfolgen: Den Enteignungs-entschädigungsverfahren.
Das Altlastensanierungsgesetz ist ein „Geldbeschaffungsgesetz“ und kann sich für Unterneh-mer zum Alptraum entwickeln, wenn der Zoll mit Millionenforderungen vor der Tür steht. Martin Niederhuber kennt Tipps für Steinbruch- und Abbauunternehmer, um dieser AlSAG-Falle zu entkommen.
Wer mit dem Zug fährt, kann von Steuerbefreiungen für den Flugverkehr nicht betroffen sein. Diese scheinbar logische Subsumierung hat der Verfassungsgerichtshof im Zuge einer der berühmten Klimaklagen vor kurzem entschieden. Um was es dabei gegangen ist, erklärt Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.
Das Abfallverzeichnis, der „Duden“ der Abfallwirtschaft, hat 2020 eine umfassende Novellierung erfahren und bringt massive Implikationen für Abfallsammler und -behandler. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Martin Niederhuber, welche wesentlichen Änderungen in der Abfallverzeichnisverordnung zu finden sind und welche Relevanz diese für die Praxis darstellen.
In einer der letzten Ausgaben hat sich Peter Sander bereits mit dem Epidemiegesetz beschäftigt. In dieser Episode von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt er, welche rechtlichen Rahmenbedingungen durch COVID-19 im Zusammenhang mit dem Verdienstentgangsersatz im Pandemierecht geschaffen wurden.
Ein Verfahren der Superlative: Mit der Genehmigung der 380-kV Salzburgleitung wurde ein Meilenstein für die Energiewende gesetzt. Der Verfassungsgerichtshof hat das UVP-Projekt mit einem fast 300 Seiten dicken Erkenntnis abgeschlossen, über welches Martin Niederhuber in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ berichtet.
Das Anwaltsteam von Niederhuber & Partner wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2021! Wir bedanken uns herzlich für die gute Zusammenarbeit und freuen uns auf ein baldiges persönliches Wiedersehen!
„Das Eigentum ist unverletzlich“ – so heißt es in Artikel 5 Staatsgrundgesetz. Daneben gilt aber auch, dass Enteignungen gegen den Willen des Eigentümers vorgenommen werden können und dürfen, sofern dies im Gesetz geregelt ist. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, wann es zu Enteignungen kommen kann.
In vielen Projektgenehmigungsverfahren muss neben bewilligungsrechtlichen Fragestellungen auch der Sachverhalt geklärt werden, inwieweit sich das Projekt in die Landschaft einfügt oder diese entstellt. In dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Paul Reichel in diesem Zusammenhang den Schutz der Landschaft und des Landschaftsbildes in den österreichischen Naturschutzgesetzen.
Sonnenstrom ohne finanziellen Aufwand: In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Florian Stangl zwei mögliche Finanzierungsmodelle für Photovoltaik-Anlagen – das Liefer-Contracting und das Pacht-Contracting.