NHP News Alert April 2024 ist erschienen!
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Rechtliche Grundlagen und Risiken von PFAS – eine Kurzübersicht
Was sind PFAS? Die Stoffgruppe der per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) setzt sich aus vielen verschiedenen industriell hergestellten Einzelchemikalien zusammen, darunter etwa Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), Perfluoroctansäure (PFOA) oder Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS). Durch ihrer speziellen chemischen Eigenschaften sind ihre Einsatzbereiche vielfältig: Sie finden sich sowohl in der Imprägnierung von Textilien als auch in Feuerlöschschäumen, Kosmetika und anderen Gegenständen des täglichen Gebrauchs. Ihre mitunter vorteilhaften chemischen Eigenschaften – thermische und chemische Stabilität und die Fähigkeit, Öl und Wasser abzustoßen – führen aber auch dazu, dass PFAS schwer abbaubar (persistent) sind bzw. als umweltgefährlich und humantoxisch gelten.
Wiener Baurechtsnovelle 2023
Mit der Wiener Baurechtsnovelle 2023 wurden zahlreiche Änderungen in der Bauordnung, dem Garagengesetz und Kleingartengesetz vorgenommen, die auch zahlreiche Erleichterungen für Energiewendemaßnahmen bringen:
Systemwechsel bei den Netzgebühren
Einen Paradigmenwechsel gibt es bei den Systemnutzungsentgelten: Aufgrund einer EuGH-Entscheidung aus dem Jahr 2021 soll die Festlegung der Netzgebühren sowie der Grundsätze der Kosten- und Mengenermittlung weitgehend in die Kompetenz der E-Control übertragen werden.
Mehr Spielraum für Energiegemeinschaften
Nach dem ElWG-E soll auch an mancher Schraube bei den Energiegemeinschaften gedreht werden:
Energiespeicherung: Regelung einer zentralen Technologie
Ohne Energiespeicherung keine erfolgreiche Energiewende. Umso wichtiger ist, dass mit dem ElWG die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Speichern von Strom geschaffen werden:
Begriffe, Begriffe, Begriffe
Mit dem ElWG soll die Chance genutzt werden, die Begriffsbestimmungen zu überarbeiten und zu ergänzen. Ganze 154 Definitionen soll der neu gefasste § 6 beinhalten (im ElWOG 2010 waren es „nur“ rund 98).
Gut zu wissen
Das gespannte Warten hatte am 12. Jänner ein Ende: Der Entwurf eines neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWOG), welches das in die Jahre gekommene ElWOG 2010 ablösen soll, wurde in Begutachtung geschickt. Und so viel sei gesagt: Der ElWG-Entwurf (im Folgenden auch „ElWG-E“) geht weit über eine kleine Novelle zur Anpassung an unionsrechtliche Erforderlichkeiten hinaus.
Artenschutz: Völliger Ausschluss des Tötungsrisikos nicht gefordert
Das BVwG bestätigt die bisherige Rechtsprechung: Im Rahmen des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots ist nur zu prüfen, ob ein Vorhaben das Tötungsrisiko signifikant erhöht.
EZG Novelle bringt neues Handelssystem und zahlreiche Änderungen
Die seit 1.1.2024 in Kraft stehende Änderung des Emissionszertifikategesetz (EZG 2011) war aufgrund der Revision der EU-ETS-Richtlinie 2003/87/EG erforderlich.
Gut Ding braucht Weile – Die AlSAGNovelle 2024
Nach Jahren zähen Ringens wurde am 31.1.2024 im Ministerrat die AlSAG-Novelle 2024 beschlossen (geplantes Inkrafttreten: 1.1.2025). Anbei ein Überblick über die wichtigsten Änderungen:
NHP Sonder News Alert ElWG ist erschienen!
Die wesentlichen Neuerungen des ElWG-Entwurfs prägnant zusammengefasst.
NHP News Alert Februar 2024 ist erschienen!
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