A three Minute primer on environmental law
Als Anlagenbetreiber einer IPPC-Anlage werden Sie mit Abkürzungen wie BVT, BREF oder AZB konfrontiert. Was hinter diesen Abkürzungen steckt und welche Verpflichtungen mit dem Betreiben einer IPPC-Anlage einhergehen, erklärt David Suchanek in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.
Umweltkriminalität ist strafbar - auch wenn der Umweltschaden nur fahrlässig verursacht wird. Die relevanten Tatbestände finden sich im Strafgesetzbuch. Wichtig und in aller Regel strafminimierend ist der richtige Umgang mit Behörden, Staatsanwaltschaft und Strafgericht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ werden einschlägigen Paragraphen des gerichtlichen Umweltrechts von Peter Sander beleuchtet.
Damoklesschwert Haftung: Viele Betriebe haben einen gewerberechtlichen Geschäftsführer und dieser ist auch derjenige, den in aller Regel die gewerberechtliche Haftung trifft. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, unter welchen Voraussetzungen dieser bestellt werden kann bzw. muss und was er zu beachten hat.
Kann gegen Politiker wegen beharrlicher Nicht-Umsetzung von EU-Recht Zwangshaft verhängt werden? Martin Niederhuber berichtet, dass dies der Europäische Gerichtshof anlässlich der Weigerung Bayerns, der EU-Luftqualitätsrichtlinie zu entsprechen, grundsätzlich für zulässig erachtet.
Mit der Erderwärmung steigt auch die Anzahl der Klimaklagen, mit denen Bürger Schutz bei Gerichten suchen. Anhand von aktuellen Beispielen erklärt Florian Stangl in seinem neuen Video welche Arten von Klimaklagen es gibt, welche Hürden ihnen entgegenstehen und inwieweit Gerichte und Gesetzgeber auf die Forderungen der Kläger eingehen.
Die türkis-grüne Regierung hat ein 326 Seiten dickes Regierungsprogramm vorgelegt. Martin Niederhuber hat es für euch gelesen und berichtet in seinem neuen Video, was abgesehen von 1-2-3-Ticket, Klimaneutralität 2040 und Ökosteuer auf uns zukommt.
Peter Sander beschäftigt sich mit der Frage, ob für eine bloße Laufzeitverlängerung einer in der Vergangenheit bereits erteilten Errichtungs- und Betriebsbewilligung möglicherweise eine UVP durchzuführen ist. Was der Europäische Gerichtshof im Sommer 2019 dazu gesagt hat und wie sich das auf österreichische Wiederverleihungsverfahren nach dem WRG auswirken könnte, seht ihr im neuen Video bei „3 Minuten Umweltrecht“.
Unternehmer, die in der Abfallwirtschaft tätig sind, benötigen eine abfallwirtschaftsrechtliche Erlaubnis zum Sammeln und/oder zum Behandeln von Abfällen. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen wird diese auch erteilt. Wann diese Erlaubnis von der Behörde wieder entzogen werden und wann die Behörde Nachsicht walten lassen kann, darüber spricht Peter Sander in seinem neuen Video.
Die Frage, ob Bauunternehmer, bei deren Tätigkeit Abfälle anfallen, als Abfallerzeuger oder Abfallsammler zu klassifizieren sind, hat uns ja schon einmal beschäftigt. Seither ist dazu nicht nur eine Leitentscheidung des VwGH ergangen, auch die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle sieht maßgebliche Neuerungen vor. Welche Konsequenzen das alles nun für die Praxis hat, erzählt euch Martin Niederhuber.
Drei Minuten dauert ein perfekter Popsong. Rund drei Minuten dauern daher auch die YouTube-Clips unserer NHP-Rechtsanwälte zu aktuellen Entwicklungen des Umweltrechts. Bereits jetzt ein Klassiker unter den Videoblogs!
Im August 2019 ist die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle in Kraft getreten und hat ganz grundlegende Neuerungen gebracht. Martin Niederhuber erörtert in seinem neuen Video die fünf wichtigsten Punkte für abfallrechtliche Anlagenbetreiber und alle, die es noch werden wollen.
Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden. Das ist mittlerweile eine allgemeine Forderung der umweltrechtlichen Praxis. Aber wie stellt man das sicher? Da gibt es etliche Stellschrauben und eine dieser Stellschrauben wäre eine Reform des Verfahrensrechts. Dazu unterbreitet uns Martin Niederhuber fünf Vorschläge.
Die Frage, ob ein Projekt UVP-pflichtig ist oder nicht, ist eine ganz wesentliche. Doch welche Behörde entscheidet dies? Dass dies nicht immer die UVP-Behörde sein muss und warum beispielsweise auch Gewerbe- oder Baubehörden über die UVP-Pflicht eines Projektes absprechen können, schildert Martin Niederhuber im neuen Video zu „3 Minuten Umweltrecht“.
Greta Thunberg streikt mit Tausenden am Heldenplatz bei den Fridays-for-Future, The Guardian schreibt bewusst nicht mehr von Klimawandel, sondern von der Klimakrise, und auch an den Stammtischen Österreichs sind die Hitze- und Dürreperioden Gesprächsthema. Aber was tut der Gesetzgeber, um der Erderwärmung gegenzusteuern? Dazu spricht Anwalt Dr. Florian Stangl in „3 Minuten Umweltrecht“.
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 6.3.2019 in der Sache der „Dritten Piste“ des Flughafens Wien nach der Meinung von Martin Niederhuber endgültig „den Deckel draufgegeben“. Er hat die eingebrachten Revisionen als unzulässig abgewiesen und damit die Sache wohl endgültig entschieden. Die drei wichtigsten Gesichtspunkte schauen wir uns heute ein bisschen näher an.
Claudia Fuchs spricht in ihrem neuen Video über Wege aus dem Vergaberecht nach den maßgeblichen Veränderungen durch das Bundesvergabegesetz 2018. Konkret geht sie auf die echten Ausnahmen aus dem BVergG und auf das Thema „Vergaberecht light“ ein und erklärt, worauf in der Praxis nun ganz besonders Rücksicht genommen werden muss.
Die Neugestaltung des Areals am Wiener Heumarkt ist in Wien schon seit Jahren Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Im Wesentlichen geht es darum, was an Stelle des InterContinental Hotels hinkommen soll und ob das zulässig und UVP-pflichtig ist. Dazu hat das Bundesverwaltungsgericht am 9.4.2019 eine Entscheidung getroffen, die nach der Meinung von Martin Niederhuber Auswirkungen auch auf andere UVP-Projekte hat. Welche das sind, erzählt er uns heute!
Das Altlastensanierungsgesetz unterwirft bestimmte Vorgänge oder ein bestimmtes Umgehen mit Abfällen einer Abgabenpflicht. Was der Verwaltungsgerichtshof in dieses Gesetz bzw. in einen einzigen Tatbestand dieses Gesetzes vor ca. sechs Jahren hineininterpretiert hat und wie er sich jetzt, 2019, da wieder eine 180-Grad-Kehrtwendung machend hinausinterpretiert, darüber wollen wir in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ berichten.
Peter Sander setzt sich mit der Definition des gold plating auseinander und beschreibt, warum eine „Übererfüllung“ von EU-Richtlinien nicht unbedingt gold plating sein muss und welche Bedeutung dem unionsrechtlich angestrebten „hohem Umweltschutzniveau“ in diesem Zusammenhang zukommt.
Eine Premiere in drei Minuten! Erstmals zeigt sich Paul Reichel auf NHPs YouTube-Channel „3 Minuten Umweltrecht“! Er spricht über artenschutzrechtliche Verbotstatbestände in Genehmigungsverfahren und warum das Vorkommen einer geschützten Tierart nicht gleichbedeutend ist mit der Nichtgenehmigung eines Projekts.
Der Auftraggeber eines Vergabevorhabens hat sich früher oder später mit der Frage auseinanderzusetzen, ob er sich bei dem Angebot, das den Zuschlag erhalten soll, für das Best- oder das Billigstangebotsprinzip entscheidet. Auch hier haben sich durch das BVergG 2018 Änderungen ergeben. Vor allem bei fünf verpflichtenden Tatbeständen, müssen öffentliche Auftraggeber das Bestangebotsprinzip wählen. Welche das sind, wird im neuen „3 Minuten Umweltrecht“-Video von Claudia Fuchs erklärt.
Nach einigen „Aarhus-Entscheidungen“ der Gerichte blieb einige Zeit die Frage offen, wie denn nun mit Bürgerinitiativen in sogenannten „vereinfachten“ UVP-Genehmigungsverfahren umzugehen sei. Nun hat der VwGH in seiner Entscheidung zum „Stadttunnel Feldkirch“ wichtige Aussagen zur Parteistellung von Bürgerinitiativen getroffen, die Peter Sander in seinem neuen Video kurz und prägnant darlegt und beleuchtet.
Der Aarhus-Hype lässt nicht nach! Im bereits vierten Beitrag zu „Aarhus“ beschäftigt sich Martin Niederhuber mit dem im November 2018 erlassenen Aarhus-Beteiligungsgesetz. Er untersucht die damit einhergehenden Novellen zum Abfallwirtschafts- und Wasserrechtsgesetz und wagt die Prognose, dass sich Projektwerber und NGOs wieder vor den Gerichten treffen werden.
Dass Genehmigungsverfahren für große Projekte in Österreich lange dauern können, ist allseits bekannt. Um dem entgegenzuwirken hat die Bundesregierung bereits im Sommer 2018 den Entwurf eines Standortentwicklungsgesetzes vorgestellt, nun liegt ein überarbeiteter Entwurf bereits im Nationalrat. Wie dieses Gesetz Verfahren beschleunigen soll, erklärt Peter Sander in seinem neuen Video zu „3 Minuten Umweltrecht“.
In Genehmigungsverfahren - insbesondere in Anlagengenehmigungsverfahren - spielt die Interessenabwägung eine wichtige Rolle. Wie eine fehlerfreie Interessenabwägung durchgeführt wird, erzählt Peter Sander in seinem neuen Video für „3 Minuten Umweltrecht“.
Hat ein Unternehmen eine bestimmte Größe erreicht, ist es für den Geschäftsführer nicht möglich, die Einhaltung aller Auflagen und die Anwendung der nötigen Sorgfalt persönlich zu kontrollieren. Martin Niederhuber erklärt, dass die Gerichte in diesem Fall ein funktionierendes Regel- und Kontrollsystem verlangen und zählt zehn Grundsätze auf, die Unternehmer dabei beachten sollten.
Spätestens seit der Entscheidung des BVwG zur „Dritten Piste“ für den Flughafen Wien-Schwechat stellt sich die Frage nach der Relevanz des Klimaschutzes in anlagenrechtlichen Verfahren. Peter Sander setzt sich mit dem verfassungsgerichtlichen Erkenntnis zur „Dritten Piste“ auseinander und erklärt, welche öffentlichen Interessen in die Interessenabwägung miteinbezogen werden dürfen.
Das Umweltministerium vertritt seit Jahrzehnten, dass Bauunternehmer Abfallsammler sind und insofern die dafür nötigen Erlaubnisse brauchen. Martin Niederhuber berichtet über die – exzellent begründete – Entscheidung des LVwG Niederösterreich, dass Bauunternehmer (lediglich) als Abfallerzeuger zu klassifizieren sind.
Wenn im Vergabeverfahren die Zuschlagserteilung erfolgt ist, ist vergaberechtlich alles erledigt? Stimmt nicht. Denn auch während der Leistungserbringung kann es zu nachträglichen Vertragsänderungen kommen, die unter Umständen eine neue Ausschreibungspflicht auslösen können. Claudia Fuchs erklärt, worauf man bei der Vertragsgestaltung aufpassen soll, damit spätere Änderungen möglichst vergaberechtsfrei bleiben.
Was ist das Wirtschaftslenkungsrecht und wie kann das im Emissionshandel genutzt werden? Dr. Peter Sander berichtet über die Hintergründe der Rechtssache Schäfer Kalk sowie über die Kreativität mancher Rechtsunterworfener, vor allem betreffend Einhaltung der Emissionshandels-Richtlinie.
In Verwaltungsverfahren gibt es oft Fragen, bei denen Sachverstand geboten ist. In solchen Fällen werden Sachverständige beigezogen. Doch wann bestellt man einen amtlichen und wann einen nichtamtlichen Sachverständigen und worauf muss man bei den Fragestellungen besonders achten?
Ist eine Abfallbehandlungsanlage mobil, auch wenn sie öfter an den selben Standort zurückkehrt, oder ist sie dann als ortsfeste Behandlungsanlage zu klassifizieren? Der VwGH hat dazu Ende 2017 einen langjährigen Rechtsstreit entschieden.
Das Vergaberecht soll für wirtschaftliche und sparsame öffentliche Beschaffung sorgen. Doch auch ökologische Kriterien finden im Rahmen des Vergabevorgangs Berücksichtigung. Wie, erklärt Dr. Claudia Fuchs in ihrem ersten Video für „3 Minuten Umweltrecht“.
Sie planen eine Baustelle? Dann lohnt es sich das neue Video von Dr. Peter Sander anzusehen. Er erklärt, ob Ihr Erdhaufen an einem „geeigneten Ort“ zwischengelagert wird, ob Sie vielleicht eine Bewilligung für ihn brauchen oder ob Sie sogar AlSAG-pflichtig sind.
Im 3. Video zur Aarhus-Konvention wird erörtert, welche Auswirkungen die EuGH-Entscheidung Protect, die NGOs und Nachbarn noch umfassendere Parteistellung und gerichtliche Überprüfungsrechte einräumt, auf behördliche Genehmigungsverfahren hat.
In dieser Ausgabe von "3 Minuten Umweltrecht" wollen wir kurz beleuchten: Was sind Umweltinformationen? Wer kann wie Umweltinformationen erlangen? Und was kann ich dafür oder dagegen tun, wenn ich davon betroffen bin?
Die auf Umwelt- und Anlagenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Niederhuber & Partner mit Standorten in Wien und Salzburg ist ab sofort mit ihrem eigenen Kanal „3 Minuten Umweltrecht" vertreten.
In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht Mag. Martin Niederhuber über das Abfallrecht und im Besonderen über das Gefährlichkeitskriterium HP14 ökotoxisch.
„Es entspricht dem Stand der Technik.“ - Das ist nicht nur eine Redewendung, das ist auch rechtlich relevant. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, was es mit dem Stand der Technik genau auf sich hat!
Der EuGH hat mit Urteil vom 20.12.2017 (Protect) entschieden, dass NGOs in Anlagengenehmigungsverfahren noch umfassendere Parteistellung und gerichtliche Überprüfungsrechte bekommen. Welche Konsequenzen hat dies für die Praxis?
Gewerbliche Betriebsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen oder Anlagen nach Emissionsschutzgesetz-Kesselanlagen werden ganz selten neu genehmigt, öfter ist eine Änderungsgenehmigung dafür erforderlich.
Mag. Martin Niederhuber erklärt wie die Aarhus-Konvention - und damit die Rechte der Öffentlichkeit bei Genehmigungsverfahren - funktioniert und was diese mit dem slowakischen Braunbären zu tun hat.
Haftung ist ein Wort, vor dem sich viele fürchten. Was es mit der öffentlich rechtlichen Haftung auf sich hat, das wollen wir Ihnen in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklären.
Österreich hat gewählt. Und wir stellen jene 5 Punkte vor, die im Regierungsprogramm zum Kapitel Umwelt jedenfalls enthalten sein müssen.
Der Nationalrat hat mitten im Sommer noch eine Novelle zur Gewerbeordnung beschlossen, welche die Betreiber gewerblicher Betriebsanlagen betrifft. Hier sind die wesentlichsten Punkte dieser Novelle.
Die auf Umwelt- und Anlagenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Niederhuber & Partner mit Standorten in Wien und Salzburg ist ab sofort mit ihrem eigenen Kanal „3 Minuten Umweltrecht“ vertreten.
Ganz Österreich diskutiert die Frage, ob die Dritte Piste des Flughafens Wien genehmigt werden soll oder nicht. Worum geht es bei diesem Streit eigentlich aus rechtlicher Sicht? Hat das Auswirkungen auf andere Genehmigungsverfahren in Österreich?
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