A three Minute primer on environmental law
Three minutes – the duration of a perfect pop song. This is why the you tube clips of our legal team on the most recent trends of environmental law also last about three minutes.
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In einem älteren Video hat David Suchanek bereits über das Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Union und dessen Umsetzung in Österreich berichtet. Auch in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ greift er diese Thematik auf und spricht insbesondere über die Herausforderungen für Hersteller, zur Abfallvermeidung beizutragen.
Behördliche und gerichtliche Dokumente werden nicht einfach mit der Post verschickt, sie werden zugestellt. Die Zustellung ist ein verfahrensrechtlich streng geregelter Vorgang, dieser ist im Zustellgesetz geregelt. Die Zustellung kann elektronisch oder postalisch erfolgen, letzteres darf nicht einfach an irgendeine Adresse sein, sondern die muss an eine sogenannte Abgabestelle erfolgen. Dies kann beispielsweise ein Wohnsitz, eine sonstige Unterkunft, eine Betriebsstätte oder die Kanzlei eines Parteienvertretes sein. Auf welche zwei Dinge man ganz besonders im Zusammenhang mit der Abgabestelle achten muss, erklärt in diesem Video Peter Sander von NHP Rechtsanwälte.
Wer in Österreich eine Betriebsanlage oder eine Anlage ganz allgemein betreiben möchte, braucht dafür eine Genehmigung. Um eine Genehmigung zu bekommen, wird ein Genehmigungsverfahren durchgeführt und da gibt es verschiedene Genehmigungsverfahrensarten. Wo die Unterscheide im Detail liegen, damit wollen wir uns in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ ein bisschen näher beschäftigen.
Im Sinne der Ressourcenschonung sind gerade auch in der Kreislaufwirtschaft kreative neue Ideen gefragt. Was aber, wenn bei einem neu entwickelten Verfahren noch nicht genau klar ist, wie es tatsächlich im Dauerbetrieb funktioniert? Das Abfallwirtschaftsgesetz bietet hier eine Möglichkeit, die Katharina Häusler in diesem 3 Minuten Umweltrecht-Video kurz erklärt.
Das Europäische Klimagesetz ist das Herzstück des Green Deal – dem „Mann auf dem Mond“-Moment der EU (© Ursula von der Leyen) Der umfassende Umstieg auf erneuerbare Energie ist eine klima- wie sicherheitspolitische Notwendigkeit. Das Europäische Klimagesetz legt den Grundstein. Welche Ziele für 2030 bestehen, was mit Klimaneutralität 2050 gemeint ist und warum wir auch eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel brauchen, erklärt Florian Stangl in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“.
So viel, wie medial berichtet wird, so unspektakulär ist eigentlich die Rechtsgrundlage. Das Plastikflaschenpfand lässt viele Fragen offen auf die wir in der heutigen Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ eingehen möchten. Das Plastikflaschenpfand, welches im österreichischen Abfallwirtschaftsgesetz geregelt ist, heißt gar nicht Plastikflaschenpfand, sondern es ist ein Pfand auf Einwegverpackungen. Ganz unspektakulär dagegen ist die Rechtsgrundlage. Es braucht im Abfallwirtschaftsgesetz nur einen einzigen Paragraphen, der nur aus zwei Absätzen besteht, nämlich den § 14c. Der regelt, dass auf diese Einwegkunststoffgetränkeverpackungen ein Pfand einzuheben ist – nicht mehr und nicht weniger. Der zweite Absatz sieht vor, dass die zuständige Ministerin eine Verordnung dazu erlassen kann, wie denn die Regelungen näher ausgestaltet werden, wie denn dieses Einwegflaschenpfand genauer zu funktionieren hat. Diese Verordnung könnte beispielsweise einerseits die Höhe des Pfandes festlegen, anderseits auch was mit dem sogenannten Pfandschupf (das Geld, dass an die Konsumenten nicht mehr zurückgezahlt wird, weil sie die Flaschen – die Plastikflaschen – nicht zurückbringen) geschieht, regeln. Wie es im Detail weiter geht erklärt in diesem Video Peter Sander von NHP Rechtsanwälte.
Die Europäische Kommission hat den European Green Deal mit der Mondlandung verglichen. Martin Niederhuber glaubt allerdings, dass wir hier versuchen, den Mond mit einem Propellerflugzeug zu erreichen. Um die Energiewende zu schaffen, sollen wir bis 2030 eine Million Dächer in Österreich mit Photovoltaikanlagen ausrüsten und zusätzlich 2.000 Windenergieanlagen errichten. Darüber hinaus sollen Netze ausgebaut und Speicheranlagen errichtet werden. Dafür brauchen wir schnell und mit mutigen Ansätzen klare rechtliche Rahmenbedingungen: Ein neues Energieanlagenrecht, eine Reform des Verfahrensrechts mit zeitgemäßen Kundmachungsvorschriften und ein modernes Planungsrecht mit klaren Vorgaben des Bundes.
Im Umweltinformationsrecht macht es einen großen Unterschied, ob ich die Umweltinformation von einer Behörde oder von einem Gericht erlangen möchte. Wie der Europäische Gerichtshof jüngst entschieden hat und was damit die „Friends of the Irish Environment“ zu tun haben, erläutert Peter Sander in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“
Sind Atom- und Gaskraftwerke wirklich nachhaltig? Und wer darf das überhaupt bestimmen? All das wird in der – bis vor kurzem nur Expert:innen bekannten, mittlerweile aber medial heftig diskutierten – EU-Taxonomie-Verordnung geregelt. Lisa Vockenhuber gibt in ihrem ersten „3 Minuten Umweltrecht“-Video einen Überblick, wie die EU große Geldströme Richtung nachhaltigen Wirtschaftens lenken will. Martin Niederhuber hat sich zudem DI Dr. Christian Plas (Managing Partner, denkstatt) auf seine Couch im Kaminzimmer der Kanzlei geladen und wird diese Woche im Format „Willkommen Umweltrecht“ ausführlicher über das Thema plaudern.
NHP ist heuer 15 Jahre alt geworden! Wir haben uns dazu bereits mit einem neuen Kanzleistandort in Graz, tollen neuen Anwält:innen und einem sehr netten Sommerfest selbst beschenkt. Mit diesem Video möchten wir uns – mit einem kleinen Augenzwinkern – bei allen Freundinnen und Freunden unserer Kanzlei herzlich für eure Unterstützung in den letzten 15 Jahren bedanken!
Im österreichischen Abfallrecht braucht ein Abfallsammler eine behördliche Erlaubnis. Jemand, der „nur“ mit Abfall handelt, braucht diese nicht und unterliegt auch nur bedingt der behördlichen Aufsicht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Peter Sander mit der Abgrenzung dieser Begrifflichkeiten.
In diesem zweiten Video zum Thema Photovoltaik-Anlagen bei „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Katharina Häusler mit der Frage, welche besonderen Bestimmungen es für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen gibt.