A three Minute primer on environmental law
Three minutes – the duration of a perfect pop song. This is why the you tube clips of our legal team on the most recent trends of environmental law also last about three minutes.
Already now, a must among the video blogs!
Die Diskussion rund um die Aarhus-Konvention ist ein endloses Katz-und-Maus-Spiel. Gerichte und Gesetzgeber battlen sich um die Frage, ob die betroffene Öffentlichkeit bei umweltbezogenen Genehmigungsverfahren zu beteiligen ist oder nicht. Was der Landesgesetzgeber von Niederösterreich dazu kürzlich entschieden hat, berichtet Martin Niederhuber in diesem Video von „3 Minuten Umweltrecht“.
Klimaschutz ist das Gebot der Stunde. Um das Klima zu schützen, bedarf es verschiedenster Maßnahmen, Gesetze und anderer Aktionen, die oft Monate lang bearbeitet werden, bevor sie das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Wer sich dafür interessiert kann aber oft schon vorher an diese Informationen herankommen. Peter Sander beschäftigt sich in der heutigen Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ mit dem Zugang zu diesen Umweltinformationen.
Ein UVP-Verfahren ist kein Weltuntergang, das beweisen zahlreiche positiv abgeschlossene Projekte. Die Durchführung einer UVP kann aber kostenintensiv und zeitintensiv sein und wertvolle Ressourcen verschlingen. Deshalb verrät Martin Niederhuber in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ sein 10-Punkte-Programm, wie man eine UVP vermeiden kann.
Betriebsanlagen brauchen Genehmigungen. Diese beinhalten oft auch Auflagen. In dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ beschäftigt sich Peter Sander damit, wie man solche Auflagen abändern oder vielleicht sogar loswerden kann.
Europa ist auf dem Weg zu einer nachhaltigen Kreislaufgesellschaft. Welche Rolle dabei der europäische Green Deal und das Kreislaufwirtschaftspaket aus dem Jahr 2018 spielen und wie diese Materien mit der Deponieverordnungsnovelle im Jahr 2021 zusammenhängen, berichtet David Suchanek in dieser Folge „3 Minuten Umweltrecht“.
Die Energiewende stellt die Stromwirtschaft auf den Kopf. Anstatt Kohl- und Erdgaskraftwerken entstehen überall im Land kleine bis mittelgroße Erzeugungsanlagen, die aus Sonne, Wind und Wasser grünen Strom produzieren. Deren Betreiber können sich nun mit Abnehmern zu Energiegemeinschaften zusammenschließen. Was hinter diesem Begriff steckt und welche Formen der Energiegemeinschaft das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespaket vorsieht, erklärt Florian Stangl in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.
Inwieweit sind Projektentwicklungs-, Bau- und Betriebskosten bei der Interessenabwägung, nämlich ob eine Enteignung zulässig oder unzulässig ist, zu berücksichtigen? Diese Frage stellte sich auch einer unserer Zuseher zum letzten Video über Enteignungen. Peter Sander befasst sich in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ mit genau dieser Zuseheranfrage.
Medien berichten oft dramatisch, wie viele Fußballfelder rechnerisch täglich in Österreich neu versiegelt werden. Aber was steckt hinter dem Problem der Bodenversiegelung? Warum betrifft es uns alle? Und welche Ansätze gibt es, um die Bodenversiegelung zu reduzieren? Dem widmet sich Katharina Häusler in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.
Vor allem im Diskurs mit deutschen Kolleginnen und Kollegen wird österreichischen Juristinnen und Juristen oftmals die Frage gestellt, was eine Ausstufung ist. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert David Suchanek diese Spezialität des österreichischen Abfallrechts.
„Hoch wern mas nimma gwinnen!“ hat Toni Pfeffer 1999 dem Reporter bei einem Halbzeitstand von 0:5 geantwortet. Österreich hat dann gegen Spanien auch 0:9 verloren. Und genau das fällt Martin Niederhuber ein, wenn er über die Aarhus-Konvention berichtet, also über die Frage, ob die Öffentlichkeit bei umweltbezogenen Genehmigungsverfahren mitreden darf oder nicht. Sein ernüchterndes Resümee: null Tore für den Gesetzgeber, neun Tore für die Gerichte.
Die Kreislaufwirtschaft baut darauf auf, dass Abfälle nicht ewig Abfälle bleiben, sondern wieder zum Produkt werden. Martin Niederhuber beschäftigt sich in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ mit einer jungen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, in der es um das Ende der Abfalleigenschaft geht. Gelingt es Österreich, das nationale Abfallrecht an EU-Vorgaben anzupassen und der Kreislaufwirtschaft in Richtung Recycling ein Incentive zu geben?
Von der grundsätzlichen Möglichkeit der Enteignung hat Peter Sander in einer früheren Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ bereits berichtet. In diesem zweiten Teil beschäftigt er sich mit jenen juristischen Vorgängen, die meist auf eine Enteignung erfolgen: Den Enteignungs-entschädigungsverfahren.